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Kommunalwahl muss in einem Wahlbezirk wiederholt werden | 02.08.2024
Fast zwei Monate nach der Kommunalwahl gibt es jetzt noch einmal Neuigkeiten. Wie wir bereits berichteten, kam es in einem Wahllokal in Ströbitz zu einer Panne. Es wurden 26 falsche Stimmzettel für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung ausgehändigt. Dadurch waren 78 Stimmen ungültig, da jeder Wahlberechtigte drei Stimmen abgeben kann.
Jetzt hat die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung dafür gestimmt, dass die Wahl im betroffenen Wahlbezirk 03101 wiederholt werden muss. Damit folgte sie der Empfehlung des Wahlleiters. Alle circa 1.100 Wahlberechtigte dieses Wahlbezirks werden jetzt noch einmal zur Stimmabgabe aufgefordert.
Als Termin ist der 22. September geplant, an dem auch die Landtagswahl durchgeführt wird. Dieser Vorschlag wurde dem Innenministerium zur Genehmigung vorgelegt.
Im Übrigen hat die Stadtverordnetenversammlung die Kommunalwahl für gültig erklärt, sowohl für die Stadtverordnetenversammlung als auch für den Ortsbeiräten. Die reguläre Sitzungsperiode der Gremien beginnt im September.
In unserer Sendung erfahrt ihr weitere Hintergründe und wir senden eine Einschätzung des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung, Dr. Wolfgang Bialas.