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Alkoholverbot in Cottbus wirkt| 07.12.2023
Die im Mai und im September verhängten Alkoholverbote am Schillerplatz sowie in der Stadtpromenade haben ihre Wirkung nicht verfehlt. Durch eine
spürbare Präsenz von Einsatzkräften der Polizei und des Ordnungsamtes konnten die im Zusammenhang mit dem Alkoholkonsum stehenden Straftaten
und Ordnungswidrigkeiten zurückgedrängt werden. Eine entsprechende Auswertung wurde dem Rechtsausschuss der Stadtverordnetenversammlung
in seiner Dezember-Sitzung vorgestellt. Neben der Kooperation mit der Polizei hat am Schillerplatz auch die Zusammenarbeit mit Trägern der Jugendhilfe gewirkt. Am Schillerplatz konnte die Verbotszeit ab Juli auf die Abend- und Nachtstunden zwischen 18:00 und 05:00 Uhr reduziert werden, ohne dass es zu zusätzlichen Störungen gekommen ist. In der Stadtpromenade mussten wegen der Verstöße gegen das Alkoholverbot insgesamt 24 Bußgeldverfahren eingeleitet werden. Notwendig war hier eine verstärkte Präsenz der Ordnungs- und Sicherheitskräfte. Durch erheblichen Alkoholkonsum war es zuvor zu einer Vielzahl von
Verstößen gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung sowie zu Straftaten gekommen. Dazu zählen einerseits öffentliches Urinieren,
Lärmbelästigungen, Beleidigungen oder die Gefährdung des Verkehrs beispielsweise durch Glasbruch, andererseits Körperverletzung,
Sachbeschädigung oder Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Beide Alkoholverbote waren bis Ende Oktober befristet. Alkoholverbote
können nur anlassbezogen ausgesprochen werden und müssen zeitlich und räumlich begrenzt sein. Zugleich wird die Stadtverwaltung die teilweise
Verdrängung der Szene in andere Ortsteile im Blick behalten.